Niederschrift über die Sitzung
des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 11.01.2024 im
Sitzungssaal des Rathauses in Wurmannsquick.
Beginn: 19:30 Uhr
Ende : 22:15 Uhr
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Günter Eckbauer, Josef Fraunhofer, Ulrich Hansbauer, Rainer Hausladen, Stefan Kolbeck, Georg Leitner, Fritz Lohr, Robert Meilner, Anton Neumeier, Stephan Reff, Andreas Ries, Andrea Sextl, Andreas Wenzeis;
Nicht anwesend waren: Christoph Laibinger;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Erwin Sextl
1.Verlesen des öffentlichen Teiles der Sitzungsniederschrift vom 14.12.2023, der nach einer Änderung bei TOP 10 und TOP 16 einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 15 : 0
Marktgemeinderat Neumeier nimmt ab jetzt an der Sitzung teil.
2. XXX, Hirschhorn: Vorstellung Kultur- und Zirkusverein;
XXX aus Hirschhorn stellt sich vor. Sie möchte in Wurmannsquick einen Kinderzirkus aufbauen. Sie trägt vor, wie das ablaufen soll. Es soll ein Verein gegründet werden. Dieser soll verschiedenen Zwecken zugutekommen, wie zum Beispiel Kunst, Kultur und Bildung, Austausch und Integration. Dazu werde auch ein Raum am Marktplatz gesucht und Unterstützung des Marktes benötigt. Der Marktgemeinderat möchte vor einer Beratung über eine finanzielle Unterstützung des Vorhabens ein ausführliches Konzept mit detaillierteren Angaben, wie was umgesetzt werden soll.
3. Hochwasserschutzkonzept Hirschhorn: weiteres Vorgehen;
Bürgermeister Thurmeier stellt dem Marktgemeinderat einen Plan über die umsetzbaren Punkte des Konzepts vor. Es sollen zwei Dämme am Hang und ein Damm quer zum Bachlauf in Hochreit mit einem Rückhaltevolumen von ca. 300 m³ errichtet werden. Die geschätzten Kosten hierfür betragen ca. 115.000 €. Hierzu ist auch ein Wasserrechtsverfahren notwendig, Zuschüsse seitens staatlicher Stellen sind nicht zu erwarten, da das Konzept nicht für ein hundertjähriges Hochwasserereignis ausgelegt werden kann. Der Marktgemeinderat beschließt, Honorarangebote einzuholen und die Planungen voranzutreiben.
Abstimmung: 16 : 0
4. Schulsanierung: Planung Bodenbeläge;
Bürgermeister Thurmeier stellt dem Marktgemeinderat das Konzept für die verschiedenen Bodenbeläge in den einzelnen Räumen der Schule vor. Es sind dies im Einzelnen für die Klassenräume Kugelgarn, für den Eingangsbereich und die Aula Fliesen, für die Flure und Mehrzweckraum Kautschuk und für die Verwaltung und den Werkraum Holzböden.
Der Marktgemeinderat stimmt dem Konzept zu.
Abstimmung: 16 : 0
5. XXX: Bauantrag;
XXX stellt einen Bauantrag für den Anbau einer Doppelgarage an das bestehende Wohnhaus auf seinem Grundstück Fl.-Nr. 448 Gem. Hirschhorn.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 15 : 0
(Marktgemeinderat Ries hat gem. Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teilgenommen.)
6. XXX: Bauantrag;
XXX stellt einen Bauantrag für den Neubau einer Terrassenüberdachung auf Ihrem Grundstück Fl.-Nr. 7/3 Gem. Rogglfing.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 16 : 0
7. XXX: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag für den An- und Umbau an ein bestehendes landwirtschaftliches Gebäude auf Ihrem Grundstück Fl.-Nr. 21 Gem. Hickerstall.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 16 : 0
8. XXX: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag für die Aufstockung der bestehenden Garage im Zuge der Dachsanierung eines bestehenden Wohnhauses und der Errichtung einer Terrassenüberdachung auf Ihrem Grundstück Fl.-Nr. 107 Gem. Hirschhorn.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 16 : 0
9. XXX: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag für den An- und Umbau eines bestehenden Einfamilienwohnhauses mit zweiter Wohneinheit auf Ihrem Grundstück Fl.-Nr. 1395/1 Gem. Hickerstall. Ebenfalls wird eine Abweichung der Einhaltung der Abstandsflächen beantragt.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 16 : 0
10. XXX: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag für den Anbau an ein bestehendes Wohnhaus auf Ihrem Grundstück Fl.-Nr. 235 Gem. Hirschhorn.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 16 : 0
11. Sanierung Schloßbergstraße u. Sportplatzstraße: Schlussrechnung;
Die Fa. BAUSEM hat die Schlussrechnung für die Sanierung der Schloßbergstraße und der Sportplatzstraße vorgelegt. Die Endsumme beträgt 852.877,22 €, es ergibt sich eine Kostenmehrung von 32.867,91 € gegenüber der Auftragssumme. Laut einer Auflistung des Ingenieur-Büros Ries gab es einige zusätzlich angeordnete Arbeiten, bzw. wurden einzelne Maßnahmen die 2022 nicht mehr fertig gestellt wurden, im Rahmen dieses Auftrages ausgeführt.
Der Marktgemeinderat genehmigt die Schlussrechnung.
Abstimmung: 16 : 0
12. Wünsche und Anträge:
Rettenbeck: - neuer Bauzeitenplan Schulsanierung,
- Trockenbau Schule Probleme;
Wenzeis: - Graben räumen, Sportplatzsiedlung Rogglfing;
Neumeier: - Fußballplatz Hirschhorn - Tore;
Eckbauer: - Straße Schmeling kaputt;
Vorsitzender: ………………………………
Schriftführer:……………………………………