Niederschrift über die Sitzung
des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 01.02.2024 im
Sitzungssaal des Rathauses in Wurmannsquick.
Beginn: 19:30 Uhr
Ende : 21:50 Uhr
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Josef Fraunhofer, Ulrich Hansbauer, Rainer Hausladen, Christoph Laibinger, Georg Leitner, Fritz Lohr, Robert Meilner, Anton Neumeier, Stephan Reff, Andreas Ries, Andrea Sextl, Andreas Wenzeis;
Nicht anwesend waren: Günter Eckbauer, Stefan Kolbeck;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: Martin Irregen
1.Verlesen des öffentlichen Teiles der Sitzungsniederschrift vom 11.01.2024, der nach einer Änderung bei TOP 4 einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 14 : 0
2.Informationen
- Keine Schlüsselzuweisung in 2024 wegen zu hoher Einnahmen. In 2023 waren es noch 600.000 €.
- Sitzung vom 25. April wird auf den 24. April vorverlegt.
3. Bestellung eines zusätzlichen Feldgeschworenen:
Die Verwaltung schlägt Herrn Hans Remböck als weiteren Feldgeschworenen für den Markt Wurmannsquick vor.
Es folgt eine schriftliche und geheime Wahl nach Art. 51 Abs. 3 GO durch die 14 Stimmberechtigten.
Abstimmung: 14 : 0
Herr Hans Remböck nimmt die Wahl an.
Es folgt die Vereidigung des weiteren Feldgeschworenen durch Bürgermeister Thurmeier.
4. Baumaßnahmen 2024 Wasser und Kanal: Information/Beratung;
- Simbacher Straße Wasserleitung:
Bürgermeister Thurmeier stellt die geplanten Arbeiten anhand eines Planes vor. Die Ausschreibung erfolgt in der KW 6.
- Eggenfeldener Straße Wasserleitung:
Bürgermeister Thurmeier stellt die geplanten Arbeiten anhand eines Planes vor. Die Ausschreibung erfolgt ebenfalls in der KW 6.
Die Gesamtkosten inklusiv der zu erstellenden Hausanschlüsse betragen nach Kostenschätzung für die geförderten Maßnahmen ca. 180.000 € netto.
Marktgemeinderat Ries nimmt ab jetzt an der Sitzung teil.
- Sportplatzstraße:
Bürgermeister Thurmeier stellt die geplanten Arbeiten anhand eines vorläufigen Planes vor. Die Ausschreibung ist bis Mitte 2024 geplant, sobald die Planungen abgeschlossen sind.
- Feuerhausgasse und Friedenslinde: Es wird ein neuer Antrag gestellt. In beiden Straßen befinden sich alte Leitungen und defekte Schieber. Die Erneuerung kann nach 2025 gebaut werden.
5. Sonstige Maßnahmen 2024: Beratung;
- Dorfsanierung Hirschhorn:
Bei der Dorfsanierung in Hirschhorn fehlt als letzte Maßnahme noch der Kirchenplatz. Um keine Fördermittel zu verlieren, sollte die Maßnahme bis Ende 2026 abgeschlossen sein. Es sind noch ca.220.000,- € aus der Förderung offen.
Bürgermeister Thurmeier stellt die zwei Varianten des Entwurfes für den Kirchenplatz vor.
- FFW Hickerstall Zeitschiene Fahrzeug:
Die Vergabe soll in mehrere Lose aufgeteilt werden.
Los 1: Fahrzeugreparatur
Los 2: Erneuerung des Aufbaus
Los 3: Erneuerung der Signalanlage
Die Ausschreibung soll im Herbst erfolgen. Die Gesamtkosten werden auf 150.000,- € geschätzt.
Der Marktgemeinderat beschließt: Die Ausschreibung soll wie vorgestellt erfolgen.
Abstimmung: 15 : 0
- Rathaussanierung:
Die Planungen für die Sanierung und Erweiterung des Rathauses soll in 2024 beginnen.
Zuschüsse sind nicht zu erwarten, eventuell gibt es für energetische Sanierung und von der Städtebauförderung Mittel.
Eine Kostenschätzung soll erstellt werden. Zudem soll geprüft werden, ob ein VgV Verfahren für die Vergabe der Planungsleistungen nötig ist
- Bürgermeister Thurmeier stellt die Liste der laufenden und geplanten Projekte vor und erläutert die einzelnen Maßnahmen.
6. XXX: Bauantrag;
XXX stellt einen Bauantrag für den Anbau eines Kaltscharraumes an einen bestehenden Hähnchenmaststall auf seinem Grundstück Fl.-Nr. 900 Gem. Hickerstall.
Der Marktgemeinderat beschließt: Dem vorliegenden Antrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 15 : 0
7. Baugebiet Kronwinkel: Straßennamen und Hausnummern;
Bürgermeister Thurmeier stellt die unterschiedlichen Varianten für die Straßennamen und Hausnummern vor.
Es stellt sich die Variante 1 als Favorit heraus, auch wenn dabei ein Anwohner die Adresse ändern muss.
8. Sonstiges:
Parksituation Hirschhorn Dorfplatz:
Bürgermeister Thurmeier stellt den Vorschlag zur geplanten Parkregelung und Beschilderung vor. Das Parken ist auf dem halben Gehweg laut Polizei auch ohne Markierung möglich.
Der Marktgemeinderat beschließt: Die Beschilderung soll wie vorgeschlagen gemacht werden mit dem Markierungsstreifen auf dem Gehweg.
Abstimmung: 14 : 1
Willkommensgeschenk für Neugeborene:
Bürgermeister Thurmeier stellt das geplante Geschenk, ein Schmusetuch mit Bestickung „Markt Wurmannsquick“ vor, das mit einem Geschenkgutschein einer Drogerie überreicht werden soll.
Der Marktgemeinderat beschließt: Der Marktrat ist mit dem Vorschlag einverstanden.
Abstimmung: 15 : 0
9. Wünsche und Anträge:
Rettenbeck: - Bauzeitenplan ins Intranet;
Laibinger: - Zuschuss für Motorsägenführer-Lehrgang der
FFW durch die Gemeinde;
Vorsitzender: …………………………………
Schriftführer:……………………………………