Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, 21.11.2013 im Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Ludwig Watzinger
Gemeinderäte: 2. Bgm. Weinfurtner, , Hermann Dorfner, Bastian Dorlyn, Günter Eckbauer, Wilhelm Eppeneder, Josef Fraunhofer, Theodora Fürstberger, Manfred Hopper, , Martina Kindermann, Josef Schemmer Georg Thurmeier, Josef Wenzeis, Erwin Werner, Paul Ziu;
Nicht anwesend war: 3. Bgm. Renate Mooser, Johann Joachimbauer;
Die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Ludwig Watzinger
Schriftführer: N. Hacker
1. Verlesen der letzten Sitzungsniederschrift, die ohne Einwendungen genehmigt wurde.
2. Informationen:
- Weihnachtsfeier vorverlegt auf Freitag, 29.11, Gasthaus Lohmer
- Saumarkt am Samstag, 23.11
- Veteranenfest Hirschhorn 24.11.
- Weihnachtsmarkt Rogglfing Samstag 30.11.
- Nächste Sitzung Donnerstag, entweder 5.12.13 oder 12.12.13 ?
- Bescheid Standortfabik
3. Alte Schule Wurmannsquick, Ankauf von Stühlen und Tischen;
Dem Marktgemeinderat liegen Angebote von verschiedenen Firmen für Stühle und Tische für die Alte Schule vor. Der Marktgemeinderat entscheidet sich für Tische und Stühle der Fa. Kason aus Ortenburg.
Es wird folgendermaßen abgestimmt:
Tische:
Modell T 912
Abstimmung: 4:11
Modell T 902
Abstimmung 13:2
Farbe:
Unifarben grau
Abstimmung 10:5
Stühle:
Modell S 403 + Stuhlwagen
Abstimmung: einstimmig
Somit werden von der Fa. Kason 15 Tische Modell T 902 in unifarben grau und 100 Stühle Modell S 403, sowie ein Stuhlwagen gekauft.
Bgm. Watzinger wird ermächtigt, den Preis noch einmal mit der Fa. Kason zu verhandeln.
Abstimmung: einstimmig
4. Erneuerung der Drucksteigerungsanlage im Wasserwerk;
Die Drucksteigerungsanlage im Wasserwerk ist sehr veraltet und muss erneuert werden.
Bgm. Watzinger schlägt vor, Angebote für einen Pumpenblock einzuholen. Die restlichen Arbeiten sollen vom Bauhof mit betriebseigenen Mitteln durchgeführt werden.
Der Marktgemeinderat ist mit diesem Vorschlag einverstanden. Es sollen von den Firmen Lowara, Grundfos und Emu Angebote für einen Pumpenblock eingeholt werden.
Abstimmung: einstimmig
5. Hansbauer Robert, Bauantrag;
Herr Robert Hansbauer möchte auf seinem Grundstück, Fl-Nr. 1160, Gem. Hickerstall eine Doppelgarage mit einem Treppenhaus anbauen. Dem vorliegenden Bauantrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: einstimmig
6. Kreuzeder, Bauantrag
Herr Johann Kreuzeder möchte auf seinem Grundstück Fl-Nr. 1409/1, Gem. Lohbruck einen Anbau an das bestehende Wohnhaus errichten. Dem vorliegenden Bauantrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung einstimmig
7. Merzer, Antrag auf Vorbescheid;
Ludwig und Margot Merzer möchten auf ihrem Grundstück Fl-Nr. 204, Gem. Hirschhorn ein Einfamilienhaus mit Carport errichten und stellen einen Antrag auf Vorbescheid. Dem noch einzureichenden Bauantrag wird das Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: einstimmig
8. Rathausdach;
Bei den Malerarbeiten an der Rathausfassade wurde festgestellt, dass das Flachdach des Rathauses sehr sanierungsbedürftig ist. Es wird beschlossen, dass die Fa. Günter Eckbauer die schadhaften Stellen am Dach reparieren soll.
Abstimmung: einstimmig
(Gem. § 49 GO hat MGR Eckbauer an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen)
9. AKDB;
Bei der EDV für das Rathaus wurde bereits letztes Jahr ein neuer Server angeschafft und von der Oracle Datenbank auf die SQL Datenbank umgestiegen. Hierfür ist eine einmalige Prozessorlizenz in Höhe von 3750,00 €, sowie eine mtl. Nutzungsgebühr von 100,00 € zu entrichten.
Abstimmung: einstimmig
Des Weiteren ist es möglich, eine elektronische Abgabeakte zu führen. Dies würde den Arbeitsaufwand für Wasser- und Abwasserbescheide erheblich verringern. Hierfür wäre eine einmalige Zahlung in Höhe von 1656,00 €, sowie mtl. Insgesamt 33,12 € zu entrichten.
Der Marktgemeinderat beschließt: Die elektronische Abgabeakte soll angeschafft werden.
Abstimmung: einstimmig
10. Blaskapelle Wurmannsquick e.V., Antrag auf Zuschuss;
Die Blaskapelle Wurmannsquick stellt einen Antrag auf Zuschuss für einen Noten- und einen Trachtenschrank. Lt. einem Angebot von der Fa. Weinfurtner sind Kosten in Höhe von brutto 7735,00 € veranschlagt.
Der Marktgemeinderat beschließt: Die Blaskapelle Wurmannsquick erhält einen Zuschuss in Höhe von 4.000,00 €.
Abstimmung: einstimmig
11. Breitband;
Bgm. Watzinger zeigt dem Marktgemeinderat den aktuellen Plan über die geplante Breitbandversorgung im Gemeindegebiet.
12. Rechtschutzversicherung;
Die Rechtschutzversicherung des Marktes beim Bay. Gemeindetag erhöht sich ab 01.01.2014 auf 3.599,54 €, dies entspricht pro Einwohner 0,98 €. Die Selbstbeteiligung soll 1.000,00 € betragen.
Abstimmung: einstimmig
13. Hofer, Kalteneck;
Herr Bernhard Hofer möchte gerne für sein Anwesen in Kalteneck die Zufahrtsstraße mit Hilfe der Flurbereinigung ausbauen lassen. Der Marktgemeinderat stimmt diesem Vorhaben einstimmig zu.
14. Wünsche und Anträge;
- Wenzeis: Bushaus Rogglfing
- Dorlyn: Homepage
- Dorlyn: Musik am Saumarkt
- Fraunhofer: Zaun am St. Andreas Weg
- Eppeneder: Rückhaltebecken Hirschhorn, Leitplanke
- Ziu: Brunnen